Auseinandersetzungen hinsichtlich der Frage, ob die Berufsgenossenschaft einen Unfall als Arbeitsunfall anerkennt, werden häufiger vor Gericht ausgetragen. Der folgende Fall scheint zunächst klar: Ein Mann befindet sich auf einer stationären Rehabilitation (Reha). Während dieser Maßnahme wird der 60-Jährige vor Ort beim Überqueren eines Fußgängerüberwegs von einem Pkw erfasst und verletzt. Folglich hat der Betroffene Leistungsansprüche aus der gesetzlichen Unfallkasse. Da sich der Unfall während eines Sparziergangs ereignete, wollte die Berufsgenossenschaft den Vorfall jedoch nicht als Versicherungsfall anerkennen. Daher zog der Mann vor Gericht.


Unfallkasse bewertet Spaziergang als eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Der Kläger gehört zwar zum versicherten Personenkreis, bestätigte die Berufsgenossenschaft, ordnete den Sparziergang jedoch als sogenannte eigenwirtschaftliche und damit als nicht versicherte Tätigkeit ein. Besondere mit dem Klinikaufenthalt verbundene Gefahrenmomente hätten nicht vorgelegen. Zudem sei der Spaziergang ärztlich nicht verordnet gewesen, hieß es vonseiten der Unfallkasse weiter. Ein bloßer örtlicher wie zeitlicher Zusammenhang mit der Reha-Maßnahme reiche jedoch für eine Anerkennung nicht aus. Daher lehnte es die Unfallkasse ab, die Entschädigungsleistungen zu erbringen.


Gewichtsreduzierung war ein Ziel der Reha-Maßnahme

Bezugnehmend auf den Spaziergang betonte der Kläger, dass im Rahmen der Rehabilitation das Ziel verfolgt wurde, sein Gewicht zu reduzieren. Mit dem Spaziergang habe er seiner Verpflichtung zur aktiven Mitarbeit bei der Gewichtsabnahme nachkommen wollen. Dieser Argumentation folgten die Richter am Düsseldorfer Sozialgericht und bestätigten einen inneren Zusammenhang mit der Reha-Maßnahme. „Es schade nicht, dass der Spaziergang an einem therapiefreien Sonntag stattgefunden habe", betonten die Richter. Vielmehr reiche es aus, „wenn der Versicherte von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein durfte, die Tätigkeit sei geeignet gewesen, der stationären Behandlung zu dienen."

Stand der Informationen: Dezember 2017